Erfolgreiche Regierungsverhandlungen mit der Kirgisischen Republik

Am 3. und 4. Juli 2017 fanden die deutsch-kirgisischen Regierungsverhandlungen in Berlin statt. Dabei vereinbarten beide Seiten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Schwerpunkten Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Gesundheit.

Dieses Jahr stellt das BMZ Mittel in Höhe von 40,1 Mio. Euro für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit in 2017 und 2018 bereit. Die kontinuierliche Erhöhung der Zusagesumme ist ein politisches Signal für die Anerkennung der demokratischen Entwicklung in der Kirgisischen Republik. Die Bundesrepublik Deutschland versteht ihr Engagement als Unterstützung für den eingeschlagenen Reformweg und die Umsetzung der sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte.

Bei den Regierungsverhandlungen, die in gewohnt offener und konstruktiver Atmosphäre stattfanden, bekräftigten beide Seiten ihr Interesse an der Umsetzung der Agenda 2030 und des Pariser Klimaabkommens.

Die deutsche Seite sagte ihre Unterstützung an der Erarbeitung einer neuen langfristigen Entwicklungsstrategie 2040 der Kirgisischen Republik zu, die u.a. die Digitalisierung von Dienstleistungen und staatlichen Maßnahmen anstrebt.

Im Schwerpunkt Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung sollen die Neuzusagen zu mehr Einkommmen und Beschäftigung sowie zu einer Stärkung des Finanzsystems beitragen. Green Economy zieht sich als Querschnittthema durch eine Reihe von FZ- und TZ- Vorhaben.

Die Neuzusagen im Schwerpunkt Gesundheit dienen der weiteren Unterstützung des sektorweiten Ansatzes zur Umsetzung des nationalen Gesundheitsprogramms. Zudem wird die Verzahnung von TZ und FZ im Gesundheitsportfolio durch die Fortführung des ersten bilateralen TZ Vorhabens zur Förderung der Perinatalgesundheit weiter vorangetrieben.